Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der Website und Services von Smart Legal sowie das Vertragsverhältnis zwischen Smart Legal und ihren Kunden. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden.

Wichtiger Hinweis

Diese AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Smart Legal und ihren Kunden. Bitte lesen Sie diese Bedingungen sorgfältig durch, bevor Sie unsere Services nutzen.

1. Allgemeine Bestimmungen

1.1 Anbieter und Geltungsbereich

Anbieter

Smart Legal

Josefstrasse 59

8005 Zürich, Schweiz

[email protected]

+41 44 295 67 83

Geltungsbereich

• Alle Dienstleistungen von Smart Legal
• Website-Nutzung und Online-Services
• Beratungsleistungen und Mandate
• Digitale Rechtslösungen
• Support und Kundenbetreuung

1.2 Vertragsschluss und Änderungen

Vertragsschluss

Ein Vertrag kommt durch schriftliche Bestätigung (E-Mail genügt) oder durch Inanspruchnahme unserer Dienstleistungen zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

AGB-Änderungen

Änderungen dieser AGB werden Ihnen mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten mitgeteilt. Widersprechen Sie nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als genehmigt.

2. Leistungen und Services

2.1 Service-Kategorien

Startup Legal Essentials

Grundlegende Rechtslösungen für Unternehmensgründungen

Scale-Up Legal Support

Erweiterte Services für wachsende Unternehmen

Enterprise Digital Legal

Umfassende Rechtslösungen für Großunternehmen

2.2 Leistungserbringung und Verfügbarkeit

Service-Verfügbarkeit

Website: 99.5% Verfügbarkeit (24/7)
Support: Mo-Fr 8:00-18:00 Uhr
Notfall-Support: Enterprise-Kunden 24/7

Wartungszeiten

Geplante Wartung: Sonntags 2:00-6:00 Uhr
Ankündigung: Mindestens 48h vorher
Notfall-Wartung: Sofortige Information

3. Pflichten und Verantwortlichkeiten der Nutzer

3.1 Allgemeine Nutzungsregeln

Erlaubte Nutzung

• Rechtmäßige geschäftliche Zwecke
• Persönliche Rechtsberatung
• Informationsbeschaffung
• Nutzung bereitgestellter Services
• Download von Dokumenten für eigene Zwecke

Verbotene Aktivitäten

• Missbrauch der Services
• Weitergabe von Zugangsdaten
• Reverse Engineering
• Automatisierte Datenabfragen
• Urheberrechtsverletzungen

3.2 Kundenpflichten

Vollständige und korrekte Angaben

Sie verpflichten sich, alle erforderlichen Informationen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.

Aktuelle Daten

Änderungen relevanter Daten sind unverzüglich mitzuteilen.

Mitwirkungspflicht

Aktive Unterstützung bei der Erbringung unserer Dienstleistungen.

3.3 Mindestalter und Geschäftsfähigkeit

Unsere Services richten sich ausschließlich an geschäftsfähige Personen ab 18 Jahren. Bei minderjährigen Nutzern ist die Zustimmung der Erziehungsberechtigten erforderlich.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Preisgestaltung

Service-Paket	Preis	Zahlungsweise	MwSt.
Startup Legal Essentials	550 CHF	Einmalig	7.7%
Scale-Up Legal Support	1,920 CHF	Jährlich	7.7%
Enterprise Digital Legal	4,750 CHF	Quartalsweise	7.7%

Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Preisänderungen behalten wir uns vor und teilen diese rechtzeitig mit.

4.2 Zahlungsmodalitäten

Zahlungsarten

Kreditkarte (Visa, Mastercard)
Banküberweisung
TWINT
PayPal (bei Auslandskunden)

Zahlungsfristen

• Einmalige Services: Vor Leistungserbringung
• Jahrespakete: Jährlich im Voraus
• Quartalspakete: Vierteljährlich im Voraus
• Rechnungen: Zahlbar binnen 30 Tagen
• Verzug: Nach Mahnung mit 5% p.a.

5. Haftung und Gewährleistung

5.1 Haftungsausschluss

Wichtige Haftungshinweise

Smart Legal haftet nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Die Haftung ist auf den typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Ausgeschlossene Haftung

Mittelbare Schäden, entgangener Gewinn, Datenverlust durch höhere Gewalt

Versicherungsschutz

Berufshaftpflichtversicherung über 5 Mio. CHF bei Schweizer Versicherung

5.2 Gewährleistung und Service Level

Zufriedenheitsgarantie

• 30-Tage Geld-zurück-Garantie
• Kostenlose Nachbesserung bei Mängeln
• Transparente Kommunikation
• Professionelle Beratungsqualität

Service Level Agreements

• 99.5% Website-Verfügbarkeit
• 24h E-Mail Antwortzeit
• 4h Priority Support (Scale-Up)
• 2h Emergency Support (Enterprise)

6. Kündigung und Vertragsbeendigung

6.1 Kündigungsfristen und -bedingungen

Service-Typ	Kündigungsfrist	Kündigungsgrund	Form
Einmalige Services	Vor Leistungserbringung	Jederzeit	E-Mail
Jahresverträge	3 Monate	Ordentlich	Schriftlich
Quartalsverträge	1 Monat	Ordentlich	Schriftlich
Alle Verträge	Sofort	Wichtiger Grund	Schriftlich

6.2 Folgen der Vertragsbeendigung

Datenbehandlung

• Export aller Kundendaten möglich
• 90 Tage Übergangszeit
• Anschließende Löschung
• Aufbewahrung nach gesetzlichen Pflichten

Rückerstattungen

• Anteilige Erstattung bei ordentlicher Kündigung
• Volle Erstattung bei außerordentlicher Kündigung
• Berechnung nach tatsächlicher Nutzung
• Auszahlung binnen 30 Tagen

7. Rechtliche Bestimmungen

7.1 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Anwendbares Recht

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Smart Legal und ihren Kunden gilt ausschließlich Schweizer Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Kollisionsnormen.

Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Zürich, Schweiz. Smart Legal ist berechtigt, Kunden auch an deren Wohnsitz zu verklagen.

7.2 Streitbeilegung und Mediation

Außergerichtliche Streitbeilegung

Bei Meinungsverschiedenheiten bemühen wir uns zunächst um eine einvernehmliche Lösung. Wir sind zur Teilnahme an Mediationsverfahren bereit.

Ombudsstelle

Wir sind Mitglied der Ombudsstelle der Schweizer Anwaltschaft und unterwerfen uns deren Schlichtungsverfahren.

7.3 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem gewollten Zweck am nächsten kommen.

Diese AGB wurden von qualifizierten Juristen erstellt und entsprechen den aktuellen rechtlichen Anforderungen in der Schweiz.

8. Kontakt und Kommunikation

Fragen zu den AGB?

Bei Fragen zu diesen Geschäftsbedingungen oder rechtlichen Angelegenheiten stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

E-Mail

[email protected]

Telefon

+41 44 295 67 83

Adresse

Josefstrasse 59, 8005 Zürich